Konzept zur vertieften Kooperation zügig entwickeln

Ines Strehlau und Hans-Jürgen Bethe, Mitglied des Grünen Kreisvorstand Pinneberg

Im Frühjahr 2010 hat der Landtag auf Initiative der Grünen die Enquetekommission norddeutsche Kooperation eingesetzt. In den vergangenen eineinhalb Jahren hat die Enquetekommission in fast 20 Sitzungen mit vielen Anzuhörenden die bestehenden Kooperationen zwischen den norddeutschen Bundesländern beleuchtet und Perspektiven einer weiteren Zusammenarbeit bis hin zu einer Fusion abgefragt. Die Ergebnisse sollen bis zum Jahresende vorliegen. Bis dahin finden noch einige Anhörungen statt und der Abschlussbericht wird erarbeitet.
Dazu sagt das Grüne Mitglied in der Enquetekommission, die Landtagsabgeordnete Ines Strehlau:
Das Interesse der Anzuhörenden ist groß, sie sehen die Chance das Thema einer engeren Kooperation und auch die Bildung eines neuen norddeutschen Bundeslandes voranzubringen, um die norddeutsche Region fit für die Zukunft zu machen. Im Gegensatz dazu war die Resonanz im politischen Raum bisher eher gering. Die Beharrungskräfte in der Politik scheinen groß zu sein und verhindern sich notwendigen Veränderungen zu stellen.
Für die Grünen ist es wichtig, ein Gesamtkonzept für Kooperationen zu entwickeln. Wir brauchen zügig eine politische Gesamtstrategie zur vertieften Kooperation mit konkreten Zielen und einer Zeitschiene zur Umsetzung. Eine globalisierte Welt erfordert das Denken und Handeln in Regionen, über Verwaltungsgrenzen hinaus und eine verstärkte Beteiligung von BürgerInnen, um vorhandene Potentiale optimal auszuschöpfen.
Im Kreis Pinneberg hat der Streit um das Gastschulabkommen gezeigt, wie notwendig eine abgestimmte Schulplanung mit Hamburg ist. Nicht Konkurrenz, sondern Kooperation ist im Lebensraum Metropolregion notwendig. Das gilt auch für den Wirtschafts- und Verkehrsbereich.

Hans-Jürgen Bethe sagt dazu: Wir Grünen in Schleswig-Holstein sind gegen die Elbvertiefung, weil sie große ökologische Risiken mit sich bringt und auch wirtschaftlich keinen Sinn macht! Vor Wilhelmshafen entsteht ein Tiefwasserhafen mit 16,5 m Tiefgang .Die Hamburger sind aus dem Projekt ausgestiegen Warum? Auch hier hätte es einer Gesamtstrategie zur Kooperation der norddeutschen Häfen bedurft. Das Geld, das für die Elbvertiefung verwendet werden soll, muss stattdessen in die Reparatur und Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals fließen.

Hier sind die 10 Thesen als PDF-Download

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URL:https://ines-strehlau.de/norddeutsche-zusammenarbeit/expand/373078/nc/1/dn/1/