Norddeutsche Kooperation stärken!

Beitrag zur Mitgliederzeitung "à la laubfrosch" der WGE/Die Grünen September 2011

Vergangenes Jahr im Februar wurde vom Landtag Schleswig-Holstein auf Initiative der Grünen die Enquete-Kommission zum Thema „Chancen einer norddeutschen Zusammenarbeit“ eingerichtet. Ich habe in dieser Kommission für die Grünen mitgearbeitet und wir haben eine Vielzahl von ExpertInnen aus allen möglichen Bereichen der Gesellschaft angehört.

Aber warum diese Kommission und warum habe gerade ich mich intensiv in die Debatte eingebracht.

Oft geht es bei der Frage von Kooperationen der norddeutschen Bundesländer oder auch bei der Frage eines Nordlandes oder Nordstaates vor dem Hintergrund der knappen Kassen um finanzielle Einsparungen. Das ist aus meiner Sicht die falsche Priorität. Mit dieser Argumentation können wir die Menschen nicht gewinnen. Als Halstenbeker Bürgerin stehen für mich die realen Lebenswelten der Menschen im Fokus und eine verstärkte Kooperation muss den Menschen, oder auch der Wirtschaft und Umwelt, in Norddeutschland einen „Zugewinn“ bringen.

Ein Beispiel: Im Bereich der Bildung haben wir das Problem der SchülerInnen die zwischen den verschiedenen Bundesländern pendeln und damit von unterschiedlichen Schulsystemen beschult werden. Die Debatte um das Gastschulabkommen ist wieder mal nur die Debatte um das Geld gewesen. Im Bereich der Bildung Bedarf es einer gemeinsamen Schulentwicklungsplanung mit der Möglichkeit eine Schule im jeweils anderen Bundesland zu besuchen. Dann könnte die Metropolregion wirklich als gemeinsamer Lebensraum  gelebt werden und  „Scheinanmeldungen“ in Hamburg für eine Anmeldung an einer Hamburger Schule wären überflüssig.

Das was für die allgemeinbildenden Schulen zutrifft, spiegelt sich teilweise auch in der beruflichen Bildung wider. Beispielweise führt bei der dualen Ausbildung die mangelnde Zusammenarbeit zu völlig unnötigen Belastungen. Ein Mensch, der in Hamburg wohnt, im Hamburger Rand einen Ausbildungsplatz hat, muss bei einigen Berufen nach Lübeck oder Kiel  zur Berufsschule, dabei hätte er in Hamburg eine Schule vor der Tür. Dies sind Beispiele dafür, wo wir die Menschen in der Debatte abholen können und sie für uns gewinnen werden.

Ein zweiter für Grüne wichtiger Punkt ist die Frage der Demokratie. Bei den jetzigen Kooperationen wird meist die demokratische Kontrolle durch die Parlamente und auch die Transparenz für die BürgerInnen vergessen. Wenn Minister und Senatoren Kooperationsverträge schließen, findet keine parlamentarische Beteiligung statt. Hier ist Grün in der zukünftigen Debatte gefordert.

Im Weiteren kann es nicht sein, dass größer gleich besser ist. Wenn wir langfristig zu einer Fusion von Bundesländern kommen, darf es nicht bedeuten, dass automatisch alles in einer größeren politischen Einheit geregelt wird. Wir fordern als Grüne, das dann auch vieles an Kompetenzen, da wo sinnvoll, wieder in eine kommunale Verantwortung, und damit auch in den Bereich lokaler direkter Demokratie gegeben wird.

Das ganze Thema norddeutsche Kooperation und Nordland wird uns in der Zukunft hoffentlich weiter beschäftigen. Gerade die Unternehmensverbände, Kirchen und Gewerkschaften zeigen uns, wie ein Zusammenwachsen über Ländergrenzen hinweg geht, aber auch, wie schwierig es ist.

Um diese Debatte weiter auf breiter Basis zu führen, lade ich Euch herzlich zu dem Kongress „Den Norden stärken, zusammen arbeiten“ am 28.10. von 16:30 – 21:00 Uhr in das Rathaus Norderstedt ein. Es werden unter anderem Michael Thomas Fröhlich vom Unternehmesverband Nord und in einem Streitgespräch Robert Habeck (Grüne SH), Jens Kerstan (GAL HH) und Anke Spoorendonk (SSW) teilnehmen. In Kürze findet Ihr mehr Informationen auf meiner Homepage www.ines-strehlau.de.

Herzliche Grüße, Eure Ines

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