Lernmittelfreiheit: Das Land leistet seinen Anteil

Stellungnahme zum Pressegespräch der SPD zur Entlastung der Eltern bei den Lernmitteln sagt die schulpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ines Strehlau (17. August 2020):

Es ist nicht verwunderlich, dass die Opposition mehr Mittel fordert als die Landesregierung zur Verfügung stellt. Das ist ihre Rolle. Dass nur der Bund die Eltern bei den Lernmitteln entlastet, ist allerdings nicht richtig. Das müsste die SPD eigentlich besser wissen.

Um die Schüler*innen mit digitalen Endgeräten auszustatten, haben wir als Land fast noch einmal die gleiche Summe wie der Bund draufgelegt (17 und 15 Mio. Euro). Außerdem unterstützen einige Kreise die Eltern zusätzlich bei der Schülerbeförderung. Dies können sie nur, weil das Land sie mit ausreichend Mitteln ausgestattet hat.

Wir Grüne hätten uns gewünscht, dass wir im Bereich der Schülerbeförderung größere Schritte machen. Da ist die regionale Spreizung durch die unterschiedlichen Regelungen in den Kreisen sehr groß. Wir Grüne treten deshalb weiterhin für ein landesweites 365-Euro-Ticket für Schüler*innen ein.

Neben der Entlastung der Eltern haben wir als Koalition einen Schwerpunkt auf die Bildungsgerechtigkeit gelegt. Hierfür hat Jamaika in dieser Legislaturperiode viele Millionen für den Bildungsbonus, zusätzliche Stellen für Lehrkräfte, Schulpsycholog*innen und Sonderpädagog*innen in den Haushalt eingestellt. Durch den Ausbau der individuellen Förderung (auch durch die Digitalisierung) verbessern sich die Lernbedingungen und die Notwendigkeit für Nachhilfe wird reduziert.

Auch die Schulen sind in der Pflicht, im Zuge des digitalen Wandels die Notwendigkeit von manchen Anschaffungen durch die Schüler*innen (wie z.B. Atlanten oder Nachschlagewerke) zu überdenken. Hier ist es wichtig, auch die Schulträger mit ins Boot zu holen.

Auch bei Klassenfahrten und Ausflügen muss in den Schulen ein Konsens über die Höhe der Elternbeiträge gefunden werden. Die Entlastung der Eltern bei den Lernmitteln funktioniert nur als Zusammenspiel von allen Ebenen. Jamaika duckt sich nicht weg, sondern leistet seinen Anteil.

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